Ermittlungsausschuss [EA]

Was ist der Ermittlungsausschuss [EA]?

Der Ermittlungsausschuss ist eine Struktur welche bei Demonstrationen oder Aktionen den Verbleib von Gefangenen „ermittelt“. In der Regel ist der EA während einer Demo/Aktion per Telefon erreichbar. Hier können dann von der Polizei Gefangengenommene oder Personen, die eine Festnahme beobachten, anrufen. Der EA versucht, anhand der gesammelten Informationen einen Überblick darüber zu bekommen, welche und wie viele Polizeiübergriffe es gab, wie viele Menschen verletzt und festgenommen wurden und sorgt dafür, dass niemand in der Gefangenensammelstelle (GeSa) vergessen wird. Bei Bedarf kümmert sich der EA um anwaltlichen Beistand und organisiert nach Möglichkeit die Abholung der Gefangenen von der GeSa. Während der meisten Aktionen/Demonstrationen ist der EA oft schon länger vor und nach der Demo/Aktion erreichbar. Die jeweilige Telefonnummer erfahrt ihr auf der Demo/Aktion oder im Vorfeld auf Mobilisierungsseiten im Internet oder per Flyer.

Falls ihr eine Demo oder eine Aktion plant und den EA hierfür anfragen wollt, könnt ihr ihn hier per verschlüsselter Mail erreichen. Bitte fragt den EA immer so frühzeitig wie möglich an. Auch wenn ihr selbst eine Konfrontation mit den Bullen nicht einplant, kann es trotzdem sinnvoll sein, wenn es einen EA gibt, denn häufig entscheiden die Bullen ob, wann und wo eine Konfrontation stattfindet und nicht die Demoorga.

Was muss ich bei einem Anruf beachten?

Nennt dem EA:

Name

Geburtsdatum

Meldeort

Zeit und Ort der Festnahme

(wenn bekannt) den Tatvorwurf der festgenommenen Person

Ganz wichtig ist, sagt nicht (!!), was ihr oder andere Personen getan oder auch nicht nicht getan haben. Den EA interessiert lediglich was Personen von den Bullen vorgeworfen wird angeblich getan zu haben – es kann gut sein, dass das Telefon von den Bullen abgehört wird. Gebt all diese Informationen nur an den EA weiter, wenn ihr euch sicher seid, dass die Person wirklich von den Bullen mitgenommen wurde.

Falls ihr euch mit dem Anruf unsicher seid, lasst euch einfach vom EA durch das Gespräch leiten und wartet auf Rückfragen. Das Telefonat wird – wann immer es möglich ist – vom EA beendet. Wenn ihr selbst festgenommen werdet, denkt daran, euch beim EA wieder abzumelden, sobald ihr wieder draußen seid. Das gilt auch, wenn ihr selbst als Festgenommene nicht die Möglichkeit hattet, anzurufen, schließlich kann es ja sein, dass ein*e eurer Genoss*innen für euch angerufen hat.

Ein Demo 1×1 mit Tipps zum Verhalten auf Demos/Aktionen und bei Festnahmen findet ihr hier